DSGVO Zusammenfassung

Die Datenschutz-Grundverordnung ist eine EU-weit vereinheitlichende Regelung zum sicheren Umgang mit personenbezogenen Daten sowie zur Sicherung des freien Datenverkehrs innerhalb der EU. Die DSGVO muss von den meisten öffentlichen und privaten Datenverarbeitern spätestens seit dem 25. Mai 2018 angewendet werden. Es gibt nur wenige Ausnahmen, unter Umständen, wenn keine personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Verstöße können zu hohen Bußgeldern und Betriebsverboten führen.

Sobald in einem Unternehmen personenbezogene Daten verarbeitet oder gespeichert werden, wird die Datenschutz-Grundverordnung der EU angewendet. Zu den personenbezogenen Daten gehören unter anderem Informationen wie Name, Adresse und Telefonnummer sowie die IP-Adresse einer Person. Die Daten müssen einen Personenbezug zulassen. Wichtig: Auch nicht elektronisch gespeicherte beziehungsweise abgelegte Daten wie bei der Aktenverwaltung fallen unter die Anwendung der DSGVO. Ausnahmen der EU-Datenschutz-Grundverordnung gibt es nur wenige (Zum Beispiel. Art. 49) und der Datenschutz betrifft unter anderem sowohl Kunden- als auch Mitarbeiterdaten.
Generell sollten also alle Unternehmen dringend prüfen, inwieweit sie gemäß der EU-Datenschutz-Grundverordnung mit personenbezogenen Daten umgehen. Verstöße können zu hohen Bußgeldern und Betriebsverboten führen. Neben der korrekten Datenspeicherung müssen Unternehmen und Verantwortliche unter anderem auch die erweiterten Rechte der EU-Bürger beachten. Hierzu gehören das Informationsrecht, das Auskunfts- und Widerspruchsrecht sowie die Rechte auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung sowie Datenübertragbarkeit. So muss ein Nutzer zum Beispiel bereits bei der Anmeldung für einen Newsletter über die Erhebung der Daten gründlich informiert werden. Dazu sind diverse Angaben wie der Grund der Datenspeicherung sowie die aktive Einwilligung der Person nötig.

Personenbezogene Daten sind nach der Datenschutz-Grundverordnung alle Informationen einer Person, die einen irgendwie gearteten Personenbezug zulassen. Darunter fallen unter anderem Informationen wie Name, Adresse und Telefonnummer sowie IP-Adresse, die sowohl automatisiert als auch nicht-automatisiert erfasst, verarbeitet oder gespeichert werden. Daten, die beispielsweise via nicht-elektronischer Aktenverwaltung abgelegt werden, fallen ebenfalls unter die EU-DSGVO.

Grundsätzlich muss jedes Unternehmen mit mindestens 20 regelmäßig mit der automatisierten Datenverarbeitung beschäftigten Mitarbeitern nach Datenschutz-Grundverordnung einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benennen.

Außerdem müssen Betriebe einen Datenschutzbeauftragten benennen, wenn diese besondere Arten personenbezogener Daten wie politische oder religiöse Überzeugungen, Angaben zu Gesundheit, Ethnie oder Sexualleben verarbeiten. Gleiches trifft auf Unternehmen zu, deren Kerntätigkeit in der Erhebung, Nutzung oder Übermittlung personenbezogener Daten liegt.

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung muss seit dem 25. Mai 2018 angewendet werden. In Kraft getreten war die EU-Verordnung bereits im Mai 2016. Nach zweijähriger Umsetzungsfrist wurde die DSGVO dann 2018 verbindlich. Unternehmen, die sich bisher nicht oder nicht ausreichend um die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung gekümmert haben, sind gut beraten, dies umgehend zu tun. Wir helfen Ihnen und Ihren Verantwortlichen mit der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zu den DSGVO-Anforderungen. Kontaktieren Sie uns hierzu gern sofort!

Eine Abmahnung nach der Datenschutz-Grundverordnung erfolgt in der Regel durch ein Gericht oder die jeweils zuständige Aufsichtsbehörde. Allerdings können beispielsweise auch konkurrierende Mitbewerber eines Unternehmens im Sinne des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) abmahnen. Hierzu muss sich der abmahnende Konkurrent natürlich selbst an die bestehenden Regelungen nach DSGVO halten. Üblich ist in dem Fall zunächst eine Abmahnung mit dem Anspruch auf Unterlassung.

Ebenfalls Beschwerde einreichen können betroffene EU-Bürger, die ihre Rechte im Sinne der DSGVO nicht gewahrt sehen. Diese können selbst tätig werden oder beispielsweise gemeinnützige Organisationen wie einen Verbraucherschutzverein mit der Beschwerde in ihrem Namen beauftragen.

Einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benötigen Unternehmen generell, wenn sie mehr als 20 Mitarbeiter beschäftigen, die regelmäßig mit der automatisierten Datenverarbeitung zu tun haben. Außerdem benötigen Betriebe einen Datenschutzbeauftragten, wenn sie besondere Arten von personenbezogenen Daten verarbeiten. Hierzu gehören Daten wie religiöse oder politische Überzeugungen, Informationen zur Rasse, Ethnie oder Sexualleben sowie Gesundheitsdaten.

Des Weiteren braucht ein Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten nach DSGVO, wenn die Kerntätigkeit des Betriebes im Bereich der Erhebung, Nutzung oder Übermittlung personenbezogener Daten liegt.

Von der Datenschutz-Grundverordnung sind alle Unternehmen und Behörden betroffen, die in der EU ansässig sind, eine Niederlassung haben oder personenbezogene Daten von EU-Bürgern verarbeiten. Ausnahmen für eine Anwendung einzelner EU-Regelungen zum Schutz von personenbezogenen Daten sowie zur Sicherung des freien Datenverkehrs innerhalb des EU-Binnenmarktes gibt es nur wenige (zum Beispiel Art. 49).

Unter Umständen können auch Privatpersonen, Freiberufler oder Kleinstunternehmer beispielsweise mit der eigenen Website von der DSGVO betroffen sein, wenn sie personenbezogene Daten von EU-Bürgern verarbeiten.

Mit der Datenschutz-Grundverordnung, die seit dem 25. Mai 2018 angewendet werden muss, wird der Schutz personenbezogener Daten deutlich erhöht. Außerdem sichert die EU-Verordnung den freien Datenverkehr innerhalb der Europäischen Union. Die DSGVO stärkt die individuellen Rechte von Nutzern, vor allem der EU-Bürger.

Unternehmen mit Hauptsitz oder Niederlassungen in der EU sowie generell alle Unternehmen, die personenbezogene Daten von EU-Bürgern verarbeiten, müssen die EU-Regelungen der Datenschutz-Verordnung einhalten. Damit unterliegen beispielsweise auch US-Unternehmen wie Google oder Facebook in Teilen dem europäischen Datenschutzrecht.
Des Weiteren werden Verstöße gegen die EU-weite und -einheitliche DSGVO deutlich stärker geahndet. So können unter anderem Bußgelder von bis zu vier Prozent der gesamten Jahresumsätze eines Unternehmens oder Betriebsverbote verhängt werden. Betroffene Unternehmen sollten sich also unbedingt schnell um die Einhaltung der EU-Richtlinien bemühen. Hierbei helfen wir Ihnen gern weiter!

Von der Datenschutz-Grundverordnung sind alle personenbezogenen Daten von EU-Bürgern betroffen, die beispielsweise in einem Unternehmen oder einer Behörde verarbeitet werden. Zu den Daten zählen Name, Adresse und Telefonnummer sowie die IP-Adresse eines Nutzers. Sobald eine irgendwie geartete Möglichkeit der Personenzuordnung besteht, fallen die Daten unter die DSGVO.

Spezielle Aufmerksamkeit erfordern besonders schützenswerte Informationen wie zum Beispiel zur religiösen, politischen oder sexuellen Orientierung, der Ethnie sowie der Gesundheit einer Person. Außerdem ist sowohl die Speicherung als auch die Verarbeitung von personenbezogenen Daten nach der EU-DSGVO ohne unmittelbare Einwilligung des Betroffenen nicht zulässig.